Notwendigkeit von Erinnerungskultur

 

Am 18.01.2017 hielt der AfD-Politiker Björn Höcke in Dresden eine Rede, die seither kontrovers diskutiert wird. In dieser Rede fordert er

„nichts anderes als [eine] erinnerungspolitische Wende um 180°“ (Höcke 2017).

Doch woher kommt dieser radikale Wunsch?

Zuerst ist dazu wichtig zu wissen, dass Björn Höcke maßgeblich zur Entwicklung der AfD hin zum Nationalpopulismus mitgewirkt hat. Er veröffentlichte zusammen mit André Poggenpohl im März 2015 die „Erfurter Resolutionen“, in denen es um ein neues Verständnis der AfD ging und zwar dass sie

„als grundsätzliche, patriotische und demokratische Alternative zu den etablierten Parteien; als Bewegung unseres Volkes gegen die Gesellschaftsexperimente der letzten Jahrzehnte (Gender Mainstreaming, Multikulturalismus, Erziehungsbeliebigkeit usf.); als Widerstandsbewegung gegen die weitere Aushöhlung der Souveränität und der Identität Deutschlands“ (Hirschmann 2017, S. 138)

zu verstehen sei. Vor dieser neuen Entwicklung lag der Fokus der Partei vor allem auf der Eurorettungspolitik, die von Parteimitgliedern wie zum Beispiel Bernd Lucke immer wieder scharf kritisiert wurde.

Ebenfalls Bernd Lucke, damals noch erster Parteisprecher, gründete den parteiinternen Verein „Weckruf 2015“, um dem immer dominanter werdenden rechten Gedankengut ähnlich den Erfurter Resolutionen entgegenzuwirken.

Am 4. Juli 2015 wurde statt Lucke Frauke Petry zur ersten Parteisprecherin gewählt. In dem darauf folgenden Parteiprogramm von 2016 liegt der Schwerpunkt vor allem auf der Flüchtlingspolitik. Außerdem lassen sich nationalpopulistische und kulturrassistische Ziele ähnlich der „Erfurter Resolution“ wiederfinden, zum Beispiel die Kritik an den angeblichen „Gesellschaftsexperimenten“.

  • „Erziehungsbeliebigkeit“ („Kinder brauchen Vater und Mutter. Allein erziehen ist kein Idealfall.“, Parteiprogramm S. 21)
  • „Gender Mainstreaming“ („Für ein klares Familienbild- Gender-Ideologie ist verfassungsfeindlich“, Parteiprogramm S. 22)
  • Multikulturalismus („Deutsche Leitkultur statt „Multikulturalismus“, Parteiprogramm S. 26)(vgl.: ebd.)

Dieser Wandel führte dazu, dass die AfD als rechtspopulistische Partei immer mehr Anhänger fand, vor allem Menschen, die Globalisierung und Zuwanderung als Bedrohung verstehen, meist aufgrund ihrer eigenen Arbeitslosigkeit oder Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien.

Auch in Warendorf konnte die AfD im Vergleich zu ihrem Gründungsjahr 2013 ihre Wählerschaft bei der Bundestagswahl 2017 mehr als verdoppeln.

Vor dem Hintergrund dieser politischen Entwicklung muss die Erinnerungskultur gefördert werden, um auf die Folgen und Gefahren von xenophoben, kulturrassistischen Einstellungen aufmerksam zu machen und Menschen dazu anzuregen, sich mit populistischen Parteien wie der AfD kritisch auseinanderzusetzen. Dies vermeidet außerdem die Entstehung von „Echozimmern“, in denen Gruppen sich nur mit der immer gleichen politischen Meinung auseinandersetzen und sich bedingungslos zustimmen, und die so zu immer weiterer politischer Radikalisierung führen können. Es ist wichtig, den Anhängern solcher Parteien nicht nur in Deutschland, sondern zum Beispiel Unterstützern des Front National in Frankreich, deutlich zu machen, wohin Nationalismus und die Diskriminierung anderer Kulturen führen kann.

Es ist Aufgabe der Erinnerungskultur, die Menschen daran zu erinnern, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist, dass sie schützenswert ist und nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden soll.

Eine Rede wie sie Björn Höcke gehalten hat, sollte in einer aufgeklärten demokratischen Gesellschaft keinen Zuspruch finden. Keiner verbietet, sich an im Krieg gefallene Familienmitglieder zu erinnern. „Bis heute sind wir nicht in der Lage, unsere eigenen Opfer zu betrauern.“ (Höcke 2017) Aber darum geht es Höcke in seiner Rede nicht. Tatsächlich spielt er damit das Leid der Verfolgten des nationalsozialistischen Regimes herunter, um „deutsche Opfer“ hervorzuheben.

Seit die AfD Mitglied im Bundestag ist, tut sie sich immer wieder durch solche Aussagen hervor. Als Frau Lasker Wallfisch als Holocaust-Überlebende anlässlich des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ihre Rede hielt, in der sie Deutschland zum Umgang mit der eigenen Geschichte gratulierte und die offenen Grenzen als

„unglaublich generöse[…], mutige[…], menschliche[…] Geste“ (Lasker Wallfisch 2018)

bezeichnete, applaudierte die AfD nicht.

In einer Zeit, in der solche Einstellungen immer häufiger werden, ist die Erinnerungskultur wichtig, um darauf hinzuweisen, dass Deutschland seine Grenzen öffnete, um anderen Verfolgten die Flucht zu ermöglichen, damit Verfolgte nie wieder, wie im Nationalsozialismus, vor verschlossenen Türen stehen müssen. In Zeiten, in denen eine derart intolerante Partei einen solchen Zulauf hat, ist es zwingend, die Notwendigkeit von Toleranz, Menschenwürde und Mitmenschlichkeit wieder in den Mittelpunkt zu rücken. Wenn wir weiter in einer offenen und toleranten Gesellschaft leben wollen, müssen wir die Geschehnisse immer wieder reflektieren und in Werte übersetzen. Darüber hinaus sind wir es unserem Land schuldig, jeder Art von diskriminierenden Äußerungen, wie sie bei der AfD immer wieder zu finden sind, entschieden und laut entgegenzutreten.